Nutzungsbedingungen

Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen gelten für das von der DSK Deutsche Stadt- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG, Frankfurter Straße 39, 65189 Wiesbaden (nachfolgend „DSK“) zur Verfügung gestellte Onlineangebot.

1. Allgemeines

DSK betreibt unter der Internetadresse http://innenstadt-dinslaken.de ein Internetportal (nachfolgend „Portal“) zur Information und Beteiligung von Bürgern über geplante oder laufende bauliche Projekte. Die Nutzung der von DSK über das Portal zur Verfügung gestellten Angebote erfolgt ausschließlich nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen, die jeder Nutzer jeweils vor Nutzung von Kommentar- bzw. Forumsfunktionen gesondert akzeptieren muss.

Die aktive/mitgestaltende Nutzung des Portals ist ausschließlich nach vorheriger kostenloser Registrierung des Nutzers durch Angabe eines Nutzerpseudonyms („Benutzername“) und einer für Dritte nicht sichtbaren E-Mail-Adresse möglich. Jeder Nutzer darf nur einen Benutzernamen nutzen. Der Benutzername wird mit der angegebenen E-Mail-Adresse verknüpft. Die Nutzung des Portals erfolgt ausschließlich zum persönlichen und privaten Gebrauch.

Der Benutzername darf keine Rechte Dritter, insbesondere Namensrechte, verletzen oder gegen sonstige Rechte verstoßen bzw. in sonstiger Weise anstößig wirken. DSK behält sich vor, die vorstehenden Kategorien erfüllende Benutzernamen nicht zuzulassen bzw. zu sperren. Eine Mitbenutzung Dritter ist ausgeschlossen.

DSK nimmt mit dem Nutzer – sofern erforderlich – per E-Mail Kontakt auf. Der Nutzer wird hierfür seine Erreichbarkeit über die von ihm angegebene E-Mail-Adresse gewährleisten.

2. Nutzung des Portals

Alle Inhalte, auf die der Nutzer zugreifen kann, unterliegen in der Regel urheberrechtlichem Schutz. Die Nutzung ist ausschließlich zu privaten Zwecken und innerhalb der engen Grenzen des geltenden Urheberrechtsgesetzes zulässig.

Sofern DSK Inhalte zum Herunterladen anbietet, ist auch deren Nutzung ausschließlich zum Privatgebrauch und im Übrigen im Rahmen der geltenden gesetzlichen Bestimmungen sowie dieser Nutzungsbedingungen zulässig.

Eine funktionierende Kommunikation der verschiedenen Portal-Nutzer und ein für alle Nutzer gewinnbringender Einsatz des Portals setzen voraus, dass die Nutzer Rechte Dritter uneingeschränkt beachten und respektvoll miteinander umgehen. Der Nutzer verpflichtet sich daher insbesondere zur Einhaltung nachfolgender Verhaltensregeln:

Der Nutzer äußert sich weder in E-Mails noch in Beiträgen jedweder Art auf dem Portal verletzend, verleumderisch, beleidigend, bedrohend, obszön, rassistisch oder anderweitig gesetzes- oder sittenwidrig.
Das Portal bietet ein Forum zur Meinungsäußerung und Meinungsbildung. Der Nutzer unterlässt jede Form werblicher Nutzung.
Der Nutzer verpflichtet sich, auf kulturelle und religiöse Belange sowie individuelle Meinungen anderer Nutzer angemessen Rücksicht zu nehmen.
Der Nutzer kann im Rahmen der vom Portal ermöglichten Eingabemöglichkeiten Informationen zu seiner Person im Rahmen einer Profildarstellung veröffentlichen (nachfolgend „Profil“). Der Nutzer sollte bei Anlage seines persönlichen Profils beachten, dass sämtliche Informationen, die darin preisgegeben werden von allen Nutzern des Portals eingesehen werden können. Gleiches gilt für jegliche Veröffentlichungen des Nutzers auf dem Portal.

3. Links und fremde Inhalte

DSK bietet auf dem Portal ggf. auch Hyperlinks zu anderen Websites an. DSK ist für den Inhalt dieser verlinkten Websites nicht verantwortlich und hat hierauf keinen Einfluss. Eine umfassende Kontrolle der verlinkten Websites ist DSK nicht möglich, zumal stets mit einer Änderung der verlinkten Inhalte zu rechnen ist. DSK macht sich den Inhalt verlinkter Websites in keinem Fall zu Eigen.

Sofern sich ein Nutzer mittels eigener Beiträge/Inhalte beteiligt, trägt er die alleinige Verantwortung für sämtliche von ihm eingestellten Inhalte.

DSK macht sich Inhalte, die von Nutzern eingestellt werden, nicht zu Eigen. Aufgrund des Umfangs der eingestellten Nutzerinhalte bzw. aufgrund des Echtzeitbetriebs der Diskussionsforen ist DSK nicht in der Lage, diese durchgängig ohne besonderen Anlass zu überprüfen. Der Nutzer verpflichtet sich, soweit ihm Gelegenheit zur eigenständigen Einstellung von Inhalten geboten wird, nur solche Inhalte verfügbar zu machen, die nicht Rechte Dritter verletzen, wie insbesondere Urheberrechte, Markenrechte oder andere gewerbliche Schutzrechte, das Recht am eigenen Bild und Persönlichkeitsrechte. Der Nutzer verpflichtet sich ferner insbesondere, keine Inhalte zugänglich zu machen, die gegen geltendes Recht verstoßen. Der Nutzer stellt DSK insoweit von etwaigen Ansprüchen Dritter, die gegen DSK aufgrund eines im Portal vom Nutzer schuldhaft eingestellten Inhaltes geltend gemacht werden, frei. Dies umfasst auch die Kosten einer etwaigen Rechtsverfolgung und/oder Rechtsverteidigung.

DSK ist berechtigt, bei Bekanntwerden eines Verstoßes gegen die vorgenannten Verpflichtungen die entsprechenden Inhalte ohne vorherige Ankündigung vom Portal zu löschen und/oder die Einbindung weiterer Inhalte unter dem betroffenen Nutzernamen zu sperren.

DSK wird Hinweise über etwa rechtsverletzende Hyperlinks oder fremde Inhalte unter der Email-Adresse: info@viu-portal.de entgegennehmen und gegebenenfalls die erforderlichen Maßnahmen zur Beseitigung eines rechtswidrigen Zustandes treffen.

4. Piwik

Diese Website nutzt den Webanalysedienst „piwik“. Piwik ermöglicht durch Einsatz von Cookies (Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden) eine Analyse der Benutzung unserer Website. Die IP-Adressspeicherung durch piwik erfolgt in gekürzter und daher anonymisierter Form. Sämtliche im Rahmen der Webanalyse über piwik genutzte Informationen nutzen wir ausschließlich, um die Nutzung unserer Website statistisch zu erfassen, um Reports über Aktivitäten auf unserer Website zusammenzustellen sowie die Anwendungsfreundlichkeit und Performance unserer Website zu steigern. Im Rahmen der Datenerfassung über piwik erhobene und gespeicherte Daten werden in keinem Fall mit etwaigen anderen Daten von Ihnen zusammengeführt.

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5.   Einräumung von Nutzungsrechten

Sofern der Nutzer auf dem Portal Inhalte einstellt, an denen eigenständige Rechte, wie Urheber-, Leistungsschutz-, Persönlichkeits- oder sonstige Rechte bestehen, oder die solche Rechte Dritter berühren, räumt der Nutzer DSK unentgeltlich das einfache, inhaltlich und räumlich unbeschränkte sowie zeitlich auf die Dauer der Darstellung der Website im Internet beschränkte Recht ein, diese Inhalte für eigene, auch werbliche, Zwecke zu nutzen, insbesondere zu vervielfältigen und zu verbreiten oder öffentlich zugänglich zu machen, ein. Eine Verpflichtung zur Nutzung der Inhalte besteht nicht. Der Nutzer garantiert DSK, dass er zur Einräumung aller vorgenannten Rechte befugt ist und die Rechte bestandskräftig sind. Der Nutzer stellt DSK von etwaigen Ansprüchen Dritter, die gegen DSK aufgrund eines im Portal vom Nutzer eingestellten Inhaltes infolge eines Verschuldens des Nutzers geltend gemacht werden, frei. Dies umfasst auch die erforderlichen Kosten einer etwaigen Rechtsverfolgung und/oder Rechtsverteidigung.

6.    Verfügbarkeit des Portals

DSK stellt dem Nutzer das Portal nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen unentgeltlich zur Verfügung und ist um eine gute Erreichbarkeit bemüht. Eine bestimmte absolute oder durchschnittliche Erreichbarkeitsquote des Portals wird jedoch nicht zugesichert. DSK behält sich vor, das Portal zu schließen, Interaktionsmöglichkeiten abzuschalten oder den Leistungsumfang bzw. die Erreichbarkeit des Portals anderweitig zu ändern. Dies kann insbesondere technischen Anforderungen oder geänderten gesetzlichen Rahmenbedingungen geschuldet sein.

7.   Haftung

Schadens- und/oder Aufwendungsersatzansprüche des Nutzers gegenüber DSK – gleich aus welchem Rechtsgrund – sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit DSK Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt und/oder bei Verletzung wesentlicher Pflichten nach diesen Nutzungsbedingungen. Wesentliche Pflichten sind abstrakt solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Nutzungsverhältnisses überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf. Der Haftungsumfang ist im Falle von nicht vorsätzlicher und nicht grob fahrlässiger Verletzung wesentlicher Pflichten gemäß dieser Nutzungsbedingungen auf Ersatz des typischen vorhersehbaren Schadens begrenzt. Die vorstehenden Haftungsbegrenzungen gelten nicht, sofern DSK zwingend gesetzlich haftet, z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz oder bei Körper- oder Gesundheitsschäden.

8.   Kündigung des Nutzungsverhältnisses

DSK ist berechtigt, die Nutzbarkeit des Portals jederzeit ohne Angabe von Gründen zu beenden oder die Bearbeitungsmöglichkeit im Rahmen des Forums zu beenden. DSK ist insbesondere zur Sperrung eines Nutzers berechtigt, wenn der Nutzer entgegen Ziffern 2 bis 4 dieser Nutzungsbedingungen das Portal zur Verbreitung rechtsverletzender Inhalte benutzt. Mit Beendigung des Portalbetriebs hat DSK das Recht, sämtliche vom Nutzer eingestellten Inhalte unwiderruflich zu löschen. Für eine etwaige Sicherung der Nutzerinhalte ist der Nutzer selbst verantwortlich.

Stand: Oktober 2012